Korruption und Lobbyismus

Folgen von TTIP: Höhere Arbeitslosigkeit, sinkende Einkommen

TTIPDie Mär vom Jobwunder durch Freihandelsabkommen ist spätstens seit den offensichtlichen Folgen des Freihandelsabkommens NAFTA als Zwecklüge entlarvt. Trotzdem behaupten führende Politiker und Lobbyisten immer wieder, dass TTIP und CETA Arbeitsplätze schaffen würden.

Nicht einmal im eigenen Gutachten der EU Kommission ist jedoch von nennenswerten Mengen neuer Jobs die Rede. Nun bestätigt ein neues Gutachten allerdings die schlimmsten Befürchtungen der Kritiker und sagt voraus, dass Freihandelsabkommen Arbeitsplätze im großen Stil vernichten werden.

 

Gabriel knickt beim Freihandelsabkommen TTIP ein

Michael-SchlechtExporteDie Bürger wehren sich gegen die EU-Freihandelsabkommen TTIP mit den USA und Ceta mit Kanada. „Um sie zu beruhigen, präsentiert sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als Schutzpatron der Bürger: Eine Abschwächung von sozialen Standards und Sonderrechte für Konzerne werde er verhindern. Verpflichten will er sich darauf aber nicht“, schrieben wir hier Anfang Oktober und fragten: „Warum wohl?“ Nun ist die Antwort da. Ganzen Beitrag lesen »

#TTIP – Freihandelsabkommen stoppen!

Seit Mitte 2013 verhandeln EU und USA offiziell über ein Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen, das sogenannte TTIP. Insbesondere durch eine Angleichung von Normen und Standards soll der größte Handelsraum der Welt entstehen. Auf den Verhandlungstisch kommt alles: Finanzmarktregeln, Arbeitnehmerrechte, Umweltstandards und vieles mehr. Ganz grundsätzlich zielt das Abkommen darauf ab, Konzerne und Kapital gegenüber Bürgerinnen und Bürgern weiter zu bevorteilen. Die konkreten Inhalte werden jedoch geheim gehalten, um „den Verhandlungserfolg nicht zu gefährden“. DIE LINKE ist entschieden gegen diese Geheimverhandlungen – gerade bei einem so weitreichenden Abkommen.
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Mehr Transparenz durch ein Lobbyregister beim Bundestag

21.11.2014 Petra Sitte

553x300-gysi-sitte Von Petra Sitte, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Jüngst erhielt ich eine Einladung zu einem Empfang mit Umweltministerin Hendricks und Daimler-Chef Zetsche. Unterzeichnet war diese Einladung von einem gewissen Eckart von Klaeden – heute Cheflobbyist bei Daimler, bis Herbst vergangenen Jahres Staatsminister im Bundeskanzleramt. Es ging um Elektroautos, ein durch staatliche Fördermittel subventioniertes Technologieprojekt. Ganzen Beitrag lesen »

Neue RT News-Show auf Deutsch! Mainstream Medien nervös

DFPDass in unserem Lande etwas faul ist, dürfte inzwischen jeder ahnen. Das gilt auch für die Medien und ihre Berichterstattung. Sinkende Auflagen, überwiegend ablehnende Kommentare unter den Artikeln der Mainstream Medien und ein vernichtendes Urteil des ARD Rundfunkrates wegen der grob falschen und einseitigen Ukraine Berichterstattung in ARD und ZDF sind ein untrügliches Zeichen dafür, wie groß das Ausmaß der Manipulation und der Wut darüber geworden ist. Ganzen Beitrag lesen »

#TTIP #CETA & Co: Geheimabkommen bedrohen Ihren Alltag

Geheimabkommen bedrohen Ihren Alltag

Klar Nr. 33Das Top-Thema in der neuesten Ausgabe unserer Zeitung Klar: Was die Abkommen TTIP und CETA für Ihren Alltag bedeuten – vom Trinkwasser bis zum Arbeitsplatz. Außerdem: der löchrige Mindestlohn, die große Infografik über Kriege und Fluchtbewegungen weltweit, NSA-Spionage, die Steuertricks der Konzerne. PDF-Viewer

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TTIP / CETA: Schiedsgerichte hebeln Demokratie aus

Vattenfall fordert vom Staat 4,7 Milliarden Euro Schadensersatz.

Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau

4.675.903.975,32 Euro zuzüglich Zinsen (Libor plus 4 Prozentpunkte) fordert Vattenfall von der Bundesrepublik Deutschland. Wegen des Atomausstiegs infolge der Fukushima-Katastrophe im März 2011 musste der Energiekonzern seine beiden Atomkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel abschalten.

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 Klaus Ernst gilt als einer der entschiedensten Kritiker des Investorenschutzes
 
Freihandelsabkommen verhindern! Haben Sie schon unterschrieben?

Darum geht es: Bürgerinitiative gegen TTIP gestartet

Jetzt unterschreiben! TTIP

Bitte unterstützen Sie die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA.

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