Korruption und Lobbyismus

Auch nach 5 Jahren liegt Haiti immer noch am Boden

Haiti2010Am 10. Januar 2010 bebte die Erde auf HAITI. Chaos bestimmt seither das Leben der Bevölkerung. Der Staat war und ist nicht in der Lage, mit dem Elend fertig zu werden.

In den USA sammelte eine an den Menschen wenig interessierte Elite auf zahlreichen Charity Veranstaltungen mit viel Tam Tam hunderte von Milllionen Dollar – nichts davon kam den Erdbebenopfern in Haiti zugute. Ganzen Beitrag lesen »

Kuba feiert den 56. Jahrestag des Sieges der Revolution

castroAm 1. Januar 1959 zogen die siegreichen Rebellen unter Führung von Fidel Castro in Havanna ein. Bis dahin war Kuba ein von der Mafia kontrollierter Vasallenstaat der USA.  Die meisten Menschen lebten in bitterstem Elend ohne Bildung und Gesundheitsversorgung. Ganzen Beitrag lesen »

#S21 Antrag im #Bundestag: Moratorium für Stuttgart 21!

S121Pressemitteilung vom 2. Januar 2015

Heute haben in Stuttgart Sabine Leidig, Verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Matthias Gastel, bahnpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam einen Antrag beider Fraktionen präsentiert, in dem vom Bund als Eigentümer der Deutschen Bahn-AG die Klärung offener Fragen um das Projekt Stuttgart 21 gefordert wird. Die Fraktionen wollen mit dem Antrag eine öffentliche Anhörung im Bundestag erreichen, um das Thema wieder auf die politische Agenda zu setzen. Ganzen Beitrag lesen »

Eine Million Unterschriften gegen #TTIP und #CETA

TTIP„Eine Million Menschen stehen mit ihrem Namen gegen TTIP. Das ist lebendige Demokratie“, kommentiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel im Namen der LINKEN im Europäischen Parlament den Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“.
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Mainstream Medien hauen und stechen auf @RT_Deutsch

DFP

Der neue Fernsehkanal RT Deutsch sorgt für Wirbel. Dabei fällt sofort auf, dass die Bedeutung des Senders in keinem Verhältnis zum Umfang der Attacken steht, die von den etablierten Medien täglich ausgehen. Während viele Bürgerinnen und Bürger die Verfügbarkeit des neuen Senders begrüßen, ist die Nervosität der etablierten und inhallich weitestgehend gleichgeschalteten „Mainstream“ – Medien nicht mehr zu übersehen.
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Folgen von TTIP: Höhere Arbeitslosigkeit, sinkende Einkommen

TTIPDie Mär vom Jobwunder durch Freihandelsabkommen ist spätstens seit den offensichtlichen Folgen des Freihandelsabkommens NAFTA als Zwecklüge entlarvt. Trotzdem behaupten führende Politiker und Lobbyisten immer wieder, dass TTIP und CETA Arbeitsplätze schaffen würden.

Nicht einmal im eigenen Gutachten der EU Kommission ist jedoch von nennenswerten Mengen neuer Jobs die Rede. Nun bestätigt ein neues Gutachten allerdings die schlimmsten Befürchtungen der Kritiker und sagt voraus, dass Freihandelsabkommen Arbeitsplätze im großen Stil vernichten werden.

 

Gabriel knickt beim Freihandelsabkommen TTIP ein

Michael-SchlechtExporteDie Bürger wehren sich gegen die EU-Freihandelsabkommen TTIP mit den USA und Ceta mit Kanada. „Um sie zu beruhigen, präsentiert sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als Schutzpatron der Bürger: Eine Abschwächung von sozialen Standards und Sonderrechte für Konzerne werde er verhindern. Verpflichten will er sich darauf aber nicht“, schrieben wir hier Anfang Oktober und fragten: „Warum wohl?“ Nun ist die Antwort da. Ganzen Beitrag lesen »