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Die SCHULDENBREMSE ist gegen uns alle gerichtet!

Die Schuldenbremse steht seit 2009 im Grundgesetz

Die Schuldenbremse steht seit 2009 im Grundgesetz

Der Vermögenszuwachs der obersten 10000 in Deutschland entspricht ziemlich genau der Summe öffentlicher Schulden, die sich seit der Abschaffung bzw. dem Beginn einer Nichterhebung von Vermögenssteuern, und Steuern auf Veräusserungsgewinne angesammelt hat.

Die Schuldenbremse wurde kurz vor der Bundestagswahl 2009 vom neoliberalen Parteienblock in das Grundgesetz aufgenommen und kann daraus nur mit einer 2/3 Mehrheit wieder entfernt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Wer Neoliberalismus sät, wird Rechtspopulismus ernten

30. November 2016  Neoliberalismus
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE

Globalisierungsangst ist laut der “Europinions”-Studie der Bertelsmann-Stiftung der dominierende Faktor für den Erfolg des Rechtspopulismus. Abstiegsängste und traditionelle Wertvorstellungen wirken sich der Studie zufolge deutlich weniger stark aus. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE

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Fidel Castro Ruz im Alter von 90 Jahren gestorben

27. November 2016  International, Kuba, Meldungen

Die Welt trauert um einen großen Mann der Geschichte. Der historische Führer der kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz ist am 25. November 2016 im Alter von 90 Jahren in Havanna gestorben.

Noch vor wenigen Monaten – am 13. August – gratulierten ihm Menschen und Staatsführer aus aller Welt zu seinem runden Geburtstag. Ganzen Beitrag lesen »

Christoph Butterwegge kandidiert für DIE LINKE

Wahl des Bundespräsidenten: Christoph Butterwegge kandidiert für DIE LINKE

Eine sehr gute Entscheidung: Christoph Butterwegge kandidiert für DIE LINKE

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge wird Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten. Er ist ein prominenter Kritiker der Hartz IV-Reformen und der Agenda 2010, die er verantwortlich macht für das gestiegene Armutsrisiko und die derzeitige große soziale Kälte. Der parteilose Politologe aus Köln steht für eine gerechtere Welt, für den Kampf gegen Armut und Entdemokratisierung. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Regierungskoalitionen mit neoliberalen Parteien

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Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Kraichgau-Neckar-Odenwald hat am 19. November einstimmig eine Beteiligung der Partei DIE LINKE. an Regierungskoalitionen mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt. In einem vom Kreisvorstand eingebrachten Antrag heisst es dazu:

Keine Regierungskoalitionen auf Bundesebene mit neoliberalen Parteien

Wir lehnen Regierungskoalitionen zwischen der Partei DIE LINKE. einerseits und neoliberalen Parteien wie der SPD oder Bündnis 90/Die Grünen ab.  Ganzen Beitrag lesen »